Treffen der Stadtteilgruppe Bornheim/Ostend
Aktuell
Gedenktag für verstorbene Drogengebraucher und Drogengebraucherinnen
Heroin für alle! Unter diesem Motto stand der diesjährige Gedenktag für alle verstorbenen Drogengebraucher und Drogengebraucherinnen in Frankfurt. Am 21.Juli fand er zum zwölften Mal statt und ein Aktionsbündnis von JES – Frankfurt, Aidshilfe Frankfurt, Hanf-Initiative Frankfurt, Grüne Hilfe Hessen, LAG Drogenpolitik bei der LINKEN Hessen und die LINKE – Kreisverband Fankfurt organisierten ab 9 Uhr eine Mahnwache im Kaisersack und am späten Nachmittag einen Trauer- und Protestzug zum Lesegarten in der Taunusanlage, wo die Abschlusskundgebung stattfand.
Atom-Alarm in Frankfurt
In 60 Städten fand am 26. Juli zeitgleich ein Atom-Alarm statt. In Frankfurt bekam der FDP-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Hans-Joachim Otto, Besuch von einer Gruppe lautstarker Anti-Atom-Aktivist_innen.
LINKE.Postler - erste Betriebsgruppe der LINKEN in Frankfurt
Zehn Kolleginnen und Kollegen, die im Briefzentrum Frankfurt und bei der IP International Post beschäftigt sind, haben im Mai 2010 die erste Betriebsgruppe der LINKEN in Frankfurt gegründet. Sie wollen sich regelmäßig treffen, um über betriebliche Probleme zu diskutieren und Handlungsmöglichkeiten zu erarbeiten.
Sozialer Umverteilungkrieg
Das von FDP und CDU/CSU beschlossene Verarmungspaket, in Politikerdeutsch verharmlosend „Sparpaket“ genannt, ist zusammen mit der am Dienstag beschlossenen Dilettantenreform in der Krankenversicherung ein Großangriff auf den Sozialstaat und das solidarische Gesundheitssystem.
Röslers Blutgrätsche
Jetzt ist es raus: Statt „mehr Brutto vom Netto“ gibt es bei der Krankenversicherung jetzt eine satte Beitragserhöhung. Als Zugabe dazu die Kopfpauschale durch die Hintertür.
Petra Roths Grundsatzrede oder "Frankfurt - die Stadt"
Petra Roth hielt zur Stadtverordnetenversammlung eine Grundsatzrede, bei der die Anwesenden zunächst überlegen mussten: "WAS will Sie uns denn eigentlich sagen?". Nun hier der Versuch einer Analyse, was denn die Absicht dieser Rede war. Ich hoffe, dass mein Beitrag dazu etwas unterhaltsamer ist, als das, was man sich dort von ihr anhören durfte. Von Annette Ludwig.
Gedanken zur Wahl des Bundespräsidenten am 30.06.2010
DIE LINKE kann nicht über ihren Schatten springen? - SPD und Grüne behaupten, dass die LINKE Gauck nicht gewählt hätte, weil sie ihre SED Vergangenheit nicht überwinden könne. Rot-Rot-Grün sei damit in weite Ferne gerückt. Das ist auch der Grundtenor in den bürgerlichen Medien, was niemanden überraschen dürfte. Die Wahrheit ist aber vielmehr, dass SPD-Grüne noch immer nicht verstanden haben, dass sich aufgrund der Agenda-Politik der Koalition unter Schröder ein Fünf-Parteien-System heraus gebildet hat und es keine Mehrheit jenseits von CDU/CSU-FDP mehr ohne DIE LINKE geben wird. Leider versuchen SPD-Grüne bei jeder Gelegenheit DIE LINKE vorzuführen, statt endlich ernsthaft mit ihr an einem Politikwechsel – nicht Personalwechsel - zu arbeiten. Die Kandidaten-Findung, die Vorgeschichte und das Theater im Nachhinein zeigen, dass es Rot-Grün um alles andere ging und geht, als Rot-Rot-Grün als eventuelle parlamentarische Alternative für die kommende Bundestagswahl aufzubauen.
Video: Rettungsring aus Blei
Mit einem Rettungsring aus Blei vergleicht Michael Schlecht das „Hilfspaket“ der Europäischen Union für Griechenland. Im Anschluss an eine gut besuchte Veranstaltung der LINKEN Frankfurt zur Krise Griechenlands, Südeuropas und inzwischen des Euros insgesamt fasst der Referent des Abends, Michael Schlecht (MdB DIE LINKE) seine Positionen in einem Video zusammen.
DIE LINKE vor der Bundesbank: Sarrazin entlassen!
„Sarrazin muss entlassen werden. Und zwar ohne Abfindung!“ Das forderten rund 50 Genossinnen und Genossen der LINKEN Frankfurt am 17. Juni in einer Aktion vor der Bundesbank. Die Anwesenden übergaben einen offenen Brief der Römerfraktion der LINKEN an Bundesbank-Präsident Axel Weber.
Video: Linke aktiv vor dem Arbeitsamt
"Haben Hartz IV-Empfänger weniger Würde als andere Menschen?" Das fragt die ehemalige EKD-Vorsitzende Margot Käßmann. Recht hat sie! Denn: im Januar wurden die Hotelbesitzer mit einem Steuergeschenk von einer halben Milliarde Euro bedacht. Jetzt geht es den Arbeitslosen, Hartz IV-Empfängern und Familien mit kleinem Einkommen an den Kragen. Von den 80 Mrd. Euro die eingespart werden sollen, gehen 30 Mrd. zu Lasten der Arbeitslosen. Die Linke.Frankfurt protestiert gegen dieses Kürzungsprogramm. Und steht damit nicht allein.
