Meldungen
Gedenktag für verstorbene Drogengebraucher und Drogengebraucherinnen
Heroin für alle! Unter diesem Motto stand der diesjährige Gedenktag für alle verstorbenen Drogengebraucher und Drogengebraucherinnen in Frankfurt. Am 21.Juli fand er zum zwölften Mal statt und ein Aktionsbündnis von JES – Frankfurt, Aidshilfe Frankfurt, Hanf-Initiative Frankfurt, Grüne Hilfe Hessen, LAG Drogenpolitik bei der LINKEN Hessen und die LINKE – Kreisverband Fankfurt organisierten ab 9 Uhr eine Mahnwache im Kaisersack und am späten Nachmittag einen Trauer- und Protestzug zum Lesegarten in der Taunusanlage, wo die Abschlusskundgebung stattfand.
Atom-Alarm in Frankfurt
In 60 Städten fand am 26. Juli zeitgleich ein Atom-Alarm statt. In Frankfurt bekam der FDP-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Hans-Joachim Otto, Besuch von einer Gruppe lautstarker Anti-Atom-Aktivist_innen.
LINKE.Postler - erste Betriebsgruppe der LINKEN in Frankfurt
Zehn Kolleginnen und Kollegen, die im Briefzentrum Frankfurt und bei der IP International Post beschäftigt sind, haben im Mai 2010 die erste Betriebsgruppe der LINKEN in Frankfurt gegründet. Sie wollen sich regelmäßig treffen, um über betriebliche Probleme zu diskutieren und Handlungsmöglichkeiten zu erarbeiten.
Annette Ludwig im Gallus
Die frischgebackene Sprecherin des Kreisverbandes Frankfurt stellte sich der Stadtteilgruppe vor. Für die Gruppe eine gute Gelegenheit die eigene Arbeit vorzustellen und den neuen Kreisvorstand über die Chancen und auch die Probleme im Stadtteil direkt zu informieren.
Sozialer Umverteilungkrieg
Das von FDP und CDU/CSU beschlossene Verarmungspaket, in Politikerdeutsch verharmlosend „Sparpaket“ genannt, ist zusammen mit der am Dienstag beschlossenen Dilettantenreform in der Krankenversicherung ein Großangriff auf den Sozialstaat und das solidarische Gesundheitssystem.
Röslers Blutgrätsche
Jetzt ist es raus: Statt „mehr Brutto vom Netto“ gibt es bei der Krankenversicherung jetzt eine satte Beitragserhöhung. Als Zugabe dazu die Kopfpauschale durch die Hintertür.
Petra Roths Grundsatzrede oder "Frankfurt - die Stadt"
Petra Roth hielt zur Stadtverordnetenversammlung eine Grundsatzrede, bei der die Anwesenden zunächst überlegen mussten: "WAS will Sie uns denn eigentlich sagen?". Nun hier der Versuch einer Analyse, was denn die Absicht dieser Rede war. Ich hoffe, dass mein Beitrag dazu etwas unterhaltsamer ist, als das, was man sich dort von ihr anhören durfte. Von Annette Ludwig.
Gedanken zur Wahl des Bundespräsidenten am 30.06.2010
DIE LINKE kann nicht über ihren Schatten springen? - SPD und Grüne behaupten, dass die LINKE Gauck nicht gewählt hätte, weil sie ihre SED Vergangenheit nicht überwinden könne. Rot-Rot-Grün sei damit in weite Ferne gerückt. Das ist auch der Grundtenor in den bürgerlichen Medien, was niemanden überraschen dürfte. Die Wahrheit ist aber vielmehr, dass SPD-Grüne noch immer nicht verstanden haben, dass sich aufgrund der Agenda-Politik der Koalition unter Schröder ein Fünf-Parteien-System heraus gebildet hat und es keine Mehrheit jenseits von CDU/CSU-FDP mehr ohne DIE LINKE geben wird. Leider versuchen SPD-Grüne bei jeder Gelegenheit DIE LINKE vorzuführen, statt endlich ernsthaft mit ihr an einem Politikwechsel – nicht Personalwechsel - zu arbeiten. Die Kandidaten-Findung, die Vorgeschichte und das Theater im Nachhinein zeigen, dass es Rot-Grün um alles andere ging und geht, als Rot-Rot-Grün als eventuelle parlamentarische Alternative für die kommende Bundestagswahl aufzubauen.
Video: Rettungsring aus Blei
Mit einem Rettungsring aus Blei vergleicht Michael Schlecht das „Hilfspaket“ der Europäischen Union für Griechenland. Im Anschluss an eine gut besuchte Veranstaltung der LINKEN Frankfurt zur Krise Griechenlands, Südeuropas und inzwischen des Euros insgesamt fasst der Referent des Abends, Michael Schlecht (MdB DIE LINKE) seine Positionen in einem Video zusammen.
DIE LINKE vor der Bundesbank: Sarrazin entlassen!
„Sarrazin muss entlassen werden. Und zwar ohne Abfindung!“ Das forderten rund 50 Genossinnen und Genossen der LINKEN Frankfurt am 17. Juni in einer Aktion vor der Bundesbank. Die Anwesenden übergaben einen offenen Brief der Römerfraktion der LINKEN an Bundesbank-Präsident Axel Weber.
Video: Linke aktiv vor dem Arbeitsamt
"Haben Hartz IV-Empfänger weniger Würde als andere Menschen?" Das fragt die ehemalige EKD-Vorsitzende Margot Käßmann. Recht hat sie! Denn: im Januar wurden die Hotelbesitzer mit einem Steuergeschenk von einer halben Milliarde Euro bedacht. Jetzt geht es den Arbeitslosen, Hartz IV-Empfängern und Familien mit kleinem Einkommen an den Kragen. Von den 80 Mrd. Euro die eingespart werden sollen, gehen 30 Mrd. zu Lasten der Arbeitslosen. Die Linke.Frankfurt protestiert gegen dieses Kürzungsprogramm. Und steht damit nicht allein.
Wir sind Griechen!
Veranstaltung mit dem Chefökonomen der LINKEN Bundestagsfraktion Michael Schlecht. Am Montag, den 21.06. ab 19 Uhr im Gewerkschaftshaus Wilhelm-Leuschner-Str. Bankenkrise, Eurokrise, Schuldenkrise. Was steckt dahinter? Wie können linke Gegenstrategieen zur aktuellen Krise aussehen? Abschließend gemütliches Beisammensein bei griechischem Essen, Wein und Musik.
Eine spannende Woche
Die neue gewählte Sprecherin der LINKEN im Kreisverband Frankfurt Annette Ludwig berichtet von ihrer ersten Woche im Amt. Was sie erlebt hat, ist ein Partei mit vielseitigen Aktivitäten - und viele engagierte Genossinnen und Genossen, die sich für eine Gesellschaft mit einem menschlichern Anglitz einsetzen.
Weltwirtschaft am Wendepunkt?
Inzwischen sind neben Griechenland, Portugal, Spanien, Ungarn, Irland und Italien nun auch Frankreich und Österreich unter Abwertungsdruck geraten und weil sie ihre Währung nicht abwerten können, weil sie keine eigene mehr haben, fällt der Euro auf zuletzt unter 1,18 US-Dollar. Die deutsche Exportwirtschaft sieht es mit Freude, steigert es doch ihre Konkurrenzfähigkeit und ihre Profite auf den internationalen Märkten.
Neuer Kreisvorstand
DIE LINKE in Frankfurt am Main hat einen neuen Kreisvorstand. Zu neuen Sprechern des Kreisverbandes wurden Anette Ludwig und Volkhard Mosler gewählt. Schatzmeister sind wieder Gerlinde Hooge und stellvertretend Steffen Merte.
Kreisparteitag Frankfurt
Am Wochenende 5./6. Juni fand im Saalbau Gutleut der Kreisparteitag der Frankfurter LINKEN statt. Auf dem Programm stand die Neuwahl des Kreisvorstands sowie der Delegierten zum Landesparteitag und Landesrat Hessen. Darüberhinaus fanden wichtige Diskussionen sowohl zur Entwicklung der Partei in Frankfurt als auch zur Bundespolitik statt. Zum Auftakt sprachen der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gehrcke und der neue stellvertretende Parteivorsitzende Heinz Bierbaum. Beide sind dem Frankfurter Kreisverband eng verbunden und bedankten sich ausdrücklich für den wichtigen Beitrag der Frankfurter in den Wahlkämpfen der letzten Monate.
Gaza Blockade beenden!
300 Menschen versammelten sich am 1. Juni zu einer Kundgebung gegen den Überfall der israelischen Armee auf den Hilfskonvoi des internationalen „Free-Gaza“- Bündnisses vor dem Gerechtigkeitsbrunnen auf dem Römer.
Aufruf zu Mahnwache am Dienstag 01.06. um 16 Uhr auf dem Römerberg wegen Israel-Angriff auf Gaza-Hilfskonvoi
In der letzen Nacht sind 5 Schiffe mit Hilfsgütern für den seit drei Jahren durch die israelische Armee von der Außenwelt abgeschnittenen Gaza-Streifen in internationalen Gewässern 140 km vor der Küste überfallen worden. Dabei hat es 19 Tote und Dutzende Verletzte auf der Seite der Besatzung des Hilfskonvois gegeben. Der Frankfurter Arzt und langjährige Friedensaktivist Matthias Jocheim befand sich auch im Hilfskonvoi, ebenso zwei Bundestagsabgeordnete der LINKEN. Über ihr Schicksal ist zur Stunde nichts bekannt. Der Kreisvorstand der LINKEN Frankfurt unterstützt den Aufruf der Römerfraktion der LINKEN zu einer Mahnwache am morgigen Dienstag, den 01.06. um 16 Uhr auf dem Frankfurter Römer und fordern alle auf, diese Aktion durch ihr Kommen zu unterstützen.
LINKE Frankfurt begrüßt den Rücktritt von Horst Köhler
"Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg." Bundespräsident Horst Köhler am 22.05.2010 in einem Radiointerview.
Wir sind alle Griechen! Auf zu den Demonstrationen am 12. Juni in Berlin und Stuttgart!
Bereits einen Tag nach den Wahlen in NRW hat die Bundesregierung einen drastischen Sparkurs angekündigt. Obwohl sich die neoliberale Politik vor der Wirklichkeit blamiert hat, wird sie fortgesetzt. Nach wie vor lassen die Regierungen in Europa zu, dass die Banken und Investmentgesellschaften jetzt sogar gegen den Euro spekulieren können, nachdem sie zuvor Billionensummen gegen den Zusammenbruch des Finanzsystems aufgebracht haben.
