Geschafft! Dresden im Februar 2012 nazifrei!

Vor drei Jahren waren noch 7.000 Nazis durch Innenstadt Dresdens gezogen. 2010 waren es mehr als 10.000 und 2011 mehr als 20.000, die den Aufmarsch mittels friedlicher aber entschlossener Blockaden verhindert hatten. So feierten die 10.000 dieses Mal ihren Erfolg und die durchaus historisch zu nennende Niederlage der Faschisten.

Auch wir Antifaschistinnen und Antifaschisten aus Hessen und aus Frankfurt waren mit einem dutzend Bussen nach Sachsen gereist, um ein deutliches Zeichen zu setzen; Null Toleranz gegen Nazis!

2010 und 2011 hatten die Staatsschutzbehörden aus Bund und Ländern alles dafür getan, den antifaschistischen Protest zu kriminalisieren. Sie stellten friedliche Blockaden als  Straftaten dar, hoben die Immunität zahlreicher LINKEN-Abgeordneten auf – darunter die von des beiden Fraktionsvorsitzenden unser Landtagsfraktion Janine Wissler und Willy van Ooyen – ließen die Büros des „Dresden nazifrei“ Bündnisses durch Sondereinheiten stürmen, verfolgten Fahnenträger mithilfe des Vorwurfs des Schweren Landfriedensbruchs und mindestens 40 Menschen mithilfe des § 129a (Bildung einer kriminellen Vereinigung). In einer Funkzellenabfrage sammelten sie rechtswidrig mehr als eine Millionen Verbindungsdaten und 50.000 Bestandsdaten. So richtete sich der Protest in diesem Jahr auch gegen die Sammel- und Verfolgungswut gegen den antifaschistischen Protest.

Im Namen des Kreisvorstandes der LINKEN  Frankfurt bedanken wir uns bei allen, die die letzten drei Jahre keine Mühe und Fahrtkosten gescheut haben, aber auch bei allen, die durch ihre Spende anderen die Fahrt erst ermöglicht haben. Für uns alle war dieser 18. Februar 2012 ein Tag der uns für alle Anstrengungen und Strapazen belohnt hat. Sogar das Wetter hat dieses Mal mitgespielt.

Aber unser Kampf muss weitergehen. Unsere Solidarität gehört dem Menschen, die in Leipzig, Gera, Worms und anderswo am vergangenen Wochenende Aufmarschversuche der Nazis verhinderten.